1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Angebote,
Leistungen und Verträge der Antonio Villiva & Kai Van San Coaching GbR,
(„Anbieter“), die der Anbieter mit seinen Vertragspartnern („Teilnehmer“) schließt.
(2) Die Angebote und Leistungen des Anbieters beziehen sich auf eine individuelle
Betreuung des Teilnhemers.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers oder Dritter finden keine
Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots des Anbieters in Form der
Unterzeichnung des Vertrags zustande.
(2) Die Angebote des Anbieters auf dessen Website oder im Rahmen von Webinaren,
Präsentationen oder Social-Media-Plattformen sind freibleibend und unverbindlich.
3. Leistungen des Anbieters
(1) Umfang und Inhalt der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich aus der
Leistungsbeschreibung im Vertrag. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der
schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
(2) Der Anbieter stellt dem Teilnehmer einen Account auf seiner Onlineplattform zur
Verfügung. Über diese Plattform erhält der Teilnehmer Zugriff auf die Inhalte des
Online-Coachings.
(3) Die Live-Calls finden online mittels Zoom oder einem vergleichbaren Tool statt.
(4) Der direkte Kontakt erfolgt per WhatsApp oder einen vergleichbaren Messenger.
(5) Der Anbieter erteilt keinen Fernunterricht und führt keine Lernerfolgskontrollen durch.
4. Mitwirkungspflichten des Teilnehmers
(1) Der Teilnehmer hat die Verpflichtung, die Leistungserbringung durch den Anbieter zu
ermöglichen und durch zumutbare Mitwirkungshandlungen zu fördern und die ihm
obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen.
Kommt der Teilnehmer seiner Mitwirkungsverpflichtung nicht oder nicht in vollem
Umfang nach, so bleibt der Vergütungsansüruch des Anbieters unberührt.
(2) Insbesondere ist der Teilnehmer dazu verpflichtet, den ihm im Rahmen des
Vertragsverhältnisses mit dem Anbieter überlassenen Zugang zum Online-Portal des
Anbieters gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte abzusichern. Sobald der
Teilnehmer davon Kenntnis erlangt, dass seine Zugangsdaten dritten Personen bekannt
geworden sind, ist er verpflichtet, den Anbieter unverzüglich darüber zu informieren
und sein Passwort zu ändern.
5. Preise
(1) Die Preise für die Dienstleistungen sind im Vertrag aufgeführt und verstehen sich, wenn
nicht anders angegeben, inclusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung hat innerhalb von 7 Tagen nach Zugang einer ordnungsgemäßen
Rechnung zu erfolgen. Maßgebend für eine fristgerechte Zahlung ist der Eingang des
Rechnungsbetrages auf dem Bankkonto des Anbieters.
(3) Leistet der Teilnehmer nicht fristgemäß, so gerät er in Verzug, ohne dass es einer
Mahnung bedarf. Die Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. Der
Verzugszinssatz beträgt 9 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
(4) Die Zahlung kann nach Vereinbarung auch in Raten erfolgen. Bei Wahl der
Ratenzahlung ist der Teilnehmer verpflichtet, die Raten fristgerecht entsprechend des
vereinbarten Zahlungsplans zu entrichten. Sofern dem Teilnehmer Ratenzahlung
eingeräumt wurde, wird die bestehende Forderung insgesamt fällig, wenn der
Teilnehmer mit der Zahlung einer Rate mehr als 30 Tage in Verzug ist.
(5) Dem Teilnehmer steht ein Zurückbehaltungsrecht und ein Recht zur Aufrechnung
gegenüber dem Anbieter nur zu, wenn sich seine Ansprüche aus demselben
Vertragsverhältnis ergeben und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
6. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für Dienstleistungsverträge (§§ 611ff. BGB)
unter nachfolgender Maßgabe.
(2) Im Falle einer Schlechtleistung ist der Teilnehmer verpflichtet, diese gegenüber dem
Anbieter schriftlich und unverzüglich, spätestens aber binnen 14 Tagen anzuzeigen.
Erfolgt eine solche Anzeige nicht, sind Ersatzansprüche ausgeschlossen, sofern der
Anbieter diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
(3) Im Falle des Annahmeverzugs seitens des Teilnehmers kann der Anbieter nach
Maßgabe des § 615 BGB die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung
verpflichtet zu sein.
7. Haftung
(1) Der Anbieter haftet in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter
ausschließlich wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für
die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das
Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben
Umfang.
(2) Die vorstehende Regelung erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den
Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher
Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen
Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
(3) Der Anbieter haftet nicht für Rechtsverstöße des Teilnehmers. Der Teilnehmer wird
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich an die geltende Rechtslage zu halten hat.
8. Kündigung
(1) Der Vertrag kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer
Kündigungsfrist außerordentlich fristlos gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen,
auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des
Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung
des Dienstverhältnisses bis zu der vereinbarten Beendigung des Dienstverhältnisses
nicht zugemutet werden kann (§ 626 Abs. 1 BGB).
(2) Gewichtige Gründe für eine vorzeitige Kündigung des Vertrages liegen für den
Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Teilnehmer gegen wesentliche
Vertragspflichten verstößt, sowie wenn dieser mit mehr als zwei aufeinander folgenden
Rechnungsbeträgen oder eines nicht unerheblichen Teils davon in Verzug kommt, ein
Insolvenzverfahren über das Vermögen des Teilnehmers eröffnet oder mangels Masse
abgelehnt wird oder wenn mehrfach Lastschriften nicht eingelöst werden konnten.
(3) Die fristlose Kündigung kann nur innerhalb von zwei Wochen ab dem Zeitpunkt
erfolgen, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden
Tatsachen Kenntnis erlangt (§ 626 Abs. 2 BGB).
(4) Die Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen.
9. Urheberrecht
(1) Der Anbieter behält sich das Eigentums- und Urheberrecht an sämtlichen Materialien,
die auf der Website des Anbieters oder im Teilnehmerbereich veröffentlicht werden,
ausdrücklich vor.
(2) Eine eigenmächtige Verwendung, Verbreitung oder Vervielfältigung der bereitgestellten
Materialien sowie die Aufzeichnung oder Übertragung von Videokonferenzen seitens
des Teilnehmers ist nicht gestattet, sofern dies nicht ausdrücklich im Vertrag anders
vereinbart wird.
10. Datenschutz
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, alle geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
Persönliche Daten des Teilnehmers werden nur im Rahmen der Notwendigkeiten der
Vertragsabwicklung verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, es liegt
eine rechtliche Verpflichtung zur Weitergabe vor.
(2) Alles Weitere ergibt sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters
(https://vv-dating.de/datenschutz )
11. Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, Rechtswahl
(1) Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung desVertrages sind schriftlich zu vereinbaren;
dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem
Vertrag ist der Sitz des Anbieters, soweit dies rechtlich zulässig ist. Der Anbieter behält
sich jedoch das Recht vor, auch Gerichte am Sitz des Teilnehmers anzurufen. Hat der
Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, so
ist der Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind
Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein
oder nach Abschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die
Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen
oder undurchführbaren Bestimmung werden die Parteien diejenige wirksame und
durchführbare Regelung vereinbaren, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung
der zu ersetzenden Regelung möglichst nahe kommt.
